Es nervt. Bei vielen Gelegenheiten melden sich Bedenkenträger zu Wort – wie kürzlich zu den Planungen fürs Münzgebäude z.B. die Stadträte Hunger, Eberle und Hild. Sie mahnen Einsparungen an. „Das muss alles verhältnismäßig bleiben“, sagt Herr Hunger und meint wohl die Verhältnisse, die mit der… Weiterlesen »Knausern für den Profit der Reichen
Die große Mehrheit – 17 Stadtratsmitglieder – ließ ein weiteres Mal die Chance verstreichen, der Stadt durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer dringend benötigte höhere Einnahmen zu beschaffen. Nur 7 Ratsmitglieder, davon die ALS Fraktion mit 5 Stimmen, Peter Huber und Martin Schwarz (beide SPD) waren… Weiterlesen »Haushalt 2018: Gewerbesteuer-Hebesatz bleibt auf 350 v. H.
485 gültige, bereits von der Stadt bestätigte Unterschriften von Schongauer Bürgern sind bis jetzt schon zusammengekommen – und es wird noch eifrig weitergesammelt, in Schongau und in vielen Nachbarorten. Für ungültig erklärt werden Unterschriften bei unvollständigen Angaben, z.B. fehlender Vorname oder Wohnort. Auch wer sein… Weiterlesen »Volksbegehren »Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürger entlasten!«
Als Anfang 2017 das Landratsamt den Haushalt 2017 nur mit der Auflage genehmigte, dass die Stadt Schongau bis 1. Februar 2018 rückwirkend zum 1. Januar 2017 eine Straßenausbau-Beitragssatzung erlässt, war auch in den Reihen der Alternativen Liste Schongau eine gewisse Resignation zu spüren. Seit dem… Weiterlesen »Keine Strabs für Schongau
München/Weiden, 19.10.2017. Der Verband Wohneigentum – Landesverband Bayern e.V. und der Eigenheimerverband Bayern e.V. haben am 19.Oktober 2017 beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof in München eine Popularklage eingereicht. Ziel der Popularklage ist die Überprüfung des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes, vor allem auch des neuen Art. 5b KAG, auf seine… Weiterlesen »Popularklage eingereicht