Straßenausbau auf Kosten der Anlieger: Eine Satzung belastet den Grundstückseigentümer

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Eine ganze Stunde referierte zu Beginn Frau Cornelia Hesse vom Bayerischen Gemeindetag vor 19 Stadträten und 26 Zuhörern über die Notwendigkeit des Erlasses einer Straßenausbaubeitragssatzung. Der Inhalt des Referats ist kurz zusammengefasst: Eine Gemeinde muss aus juristischer Sicht eine solche Satzung erlassen, wenn Sie finanziell… Weiterlesen »Straßenausbau auf Kosten der Anlieger: Eine Satzung belastet den Grundstückseigentümer

Zwei ALS-Anträge im Stadtrat: Geschwindigkeitskontrollen, Denkmäler & Haushaltsideen

  • Stadtrat

Nachdem die Friedhofsgebührensatzung unspektakulär vom Stadtrat geändert wurde (einstimmig), wurde als zweiter Punkt der Tagesordnung der Antrag der ALS zum Beitritt Schongaus in den „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“ besprochen. Nina Konstantin trug den Antrag und Begründung vor. Darin forderte sie, die Einhaltung der geltenden Geschwindigkeitsbeschränkungen… Weiterlesen »Zwei ALS-Anträge im Stadtrat: Geschwindigkeitskontrollen, Denkmäler & Haushaltsideen

Bebauung Lechvorstadt – Klarstellung: Die Alternative Liste lehnt die Bayerische Asylpolitik ab.

  • Stadtrat

Wir halten insbesondere die Kasernierung und Isolierung von Asylbewerbern für unklug und unwürdig. Unserer Ansicht nach sollte das bestehende Schongauer Asylbewerberheim wegen seiner landesweit bekannten Unzulänglichkeit geschlossen werden. Wir hätten keine Einwände, die bisher dort Untergebrachten in eine bessere Unterkunft wie das Objekt in der… Weiterlesen »Bebauung Lechvorstadt – Klarstellung: Die Alternative Liste lehnt die Bayerische Asylpolitik ab.

ALS-Antrag: Beitritt der Stadt Schongau zum „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung“

  • Stadtrat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gerbl, die Alternative Liste Schongau (ALS) beantragt den Eintritt der Stadt Schongau in den „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“. Bitte setzen Sie diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Begründung: Wie überall, gibt es auch in Schongau immer wieder Autofahrer, die… Weiterlesen »ALS-Antrag: Beitritt der Stadt Schongau zum „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung“