Ein Lehrstück für direkte Demokratie: Die Strabs ist weg!

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19. Juni 2018 von Administration


… alles begann im Juni 2017 mit einem Treffen der Alternativen Liste Schongau (ALS), bei dem wichtige Themen der nächsten Zeit besprochen wurden. Eines davon war die drohende Einführung einer Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs). Schnell war klar, dass die BürgerInnen darüber informiert werden mussten und deshalb verteilten die ALS-Mitglieder im August 2017 in Schongau flächendeckend ein Flugblatt mit der Titelzeile: „Es geht um Ihr Geld!“ Zusätzlich enthielt es den Hinweis auf eine Info-Veranstaltung am 12. September im Ballenhaus mit Jürgen Jordan vom Netzwerk „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“.

Nach dieser Veranstaltung rollte eine Welle des Strabs-Widerstands über Schongau, den Landkreis, ganz Bayern und inzwischen auch in andere Bundesländer.

Es begann damit, dass eine große Anzahl Schongauer Bürger mithelfen wollten, Unterschriften für den Bürgerantrag gegen die Einführung einer Straßenausbau-Beitragssatzung zu sammeln – mit dabei auch Mitglieder oder Anhänger unterschiedlichster politischer Parteien. Letztendlich kamen 2046 gültige Unterschriften von Schongauer Wahlberechtigten zusammen. Einige Menschen wollten aber noch mehr tun. Und als Susanne Becker und Petra Anderl eine Demonstration auf dem Marienplatz organisierten, versammelten sich dort rund 500 UnterstützerInnen aus nah und fern. Dann hatte Irmgard Schreiber-Buhl die Idee, eine „Rote Karte für die Strabs“ drucken zu lassen. StrabsgegnerInnen in ganz Bayern nutzten sie, um verschiedenen Abgeordneten im Landtag ihre Meinung zu Straßenausbau-Beiträgen mitzuteilen.

Diese Karte gibt es inzwischen in unterschiedlichen Ausführungen in ganz Deutschland.

Frau Gerlinde Feneberg meinte, dass regelmäßige Montagsdemos eine gute Möglichkeit seien, den Abgeordneten zu zeigen, was das Volk über die Strabs denkt. Sie meldete die 1. Montagsdemo gegen die Strabs für den 23. Oktober beim Landratsamt an – es folgten 29 weitere. Jeden Montag, ausgenommen an Feiertagen, kamen zwischen 25 und 200 Menschen von nah und fern in die Schongauer Altstadt. Sie brachten Plakate und Transparente mit, trugen Gedichte und andere Texte vor und erzählten auch von ihren Ängsten und Nöten aufgrund von Beitragsbescheiden. Sie zündeten in der Weihnachtszeit Lichter an, in der Hoffnung, dass auch den Abgeordneten im Landtag ein Licht aufgehen werde. Sie pfiffen mit ihren Trillerpfeifen, sangen das Anti-Strabs-Lied und riefen laut: »DIE STRABS MUSS WEG!« und entschieden sich immer wieder dafür, so lange weiterzumachen, bis der Landtag die Strabs abgeschafft hat.
Die Botschaft stieß zunächst nur bei der Fraktion der Freien Wähler auf offene Ohren. Doch konnten sich – so kurz vor der Landtagswahl – letztendlich auch die anderen Parteien nicht ganz taub stellen.
Und so fand am 11. Juni die 30. und letzte Montagsdemo statt. Am 14. Juni verabschiedete der Landtag das neue Gesetz. Bayern ist jetzt strabsfrei. Unser Ziel für Schongau haben wir damit erreicht. Niemand kann unsere Stadträtinnen und Stadträte mehr dazu zwingen, eine Straßenausbau-Beitragssatzung einzuführen.
Für Bürger von Gemeinden mit Satzung, die noch in letzter Zeit bezahlen mussten, haben wir eine deutlich gerechtere Übergangslösung erhofft. Leider hat die Landtagsmehrheit anders entschieden.
Für uns „Montagsfreunde“ war der Strabs-Widerstand in Schongau eine ganz besondere Erfahrung, die bestimmt niemand von uns so schnell vergessen wird. Wir durften erleben, wie gemeinsames Handeln und Durchhalten zum Erfolg führt – zur Abschaffung der Strabs in ganz Bayern – davon hätten wir vor knapp einem Jahr nicht einmal zu träumen gewagt.
Irmgard Schreiber-Buhl, Renate Müller


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Freitag, 30. November 2018, 20 Uhr
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