Aus dem gemeinsamen Antrag der ALS und der CSU wurde (wenig überraschend) eine Grundsatzdiskussion über Internetübertragungen von Stadtratssitzungen. Dabei wurde kontrovers diskutiert.
Eröffnet wurde die Diskussion von Dr. Zeller, der in seinem Statement zum einen den Antrag falsch verstanden hatte (es ging eben nicht um Live-Übertragungen) zum anderen seine tief empfundene Ablehnung gegen Internetübertragungen ausdrückte. Vor allem die Furcht vor Missbrauch der Bilder und das „Einmal Netz- immer im Netz“-Argument bewegten ihn zu seiner ablehnenden Haltung. Ins gleiche Horn stießen u.a. Frau Porsche-Rohrer und Herr Hild.
Tobi Kalbitzer versuchte die Argumente durch technische Informationen zu entkräften und brachte es außerdem auf das schöne Bild: „Wer aus Angst vor Datenmissbrauch eine Übertragung ablehnt, darf sich auch kein Auto kaufen- es könnte ja gestohlen werden!“
Dem stimmte Michael Eberle (CSU) zu und betonte zudem, dass mit dem Antrag zunächst nur verschiedene Angebote eingeholt werden sollen, über die im Anschluss natürlich wieder im Stadtrat entschieden werden würde.
Bei einem ersten Meinungsbild äußerten 9 von 24 Stadträten, dass sie sich sicher oder sehr wahrscheinlich aus einer Übertragung „rauspixeln“ lassen würden. Dennoch beschloss das Gremium mit gemischter Mehrheit, verschiedene Angebote für eine Übertragung von Stadtratssitzungen einzuholen.
1. Wer als Stadtrat gewählt ist, tritt damit bewusst und selbstgewählt in die Öffentlichkeit. Und zu dieser Öffentlichkeit gehört heutzutage nunmal auch (und vor allem!) das Internet. Präsenz im Internet ist inzwischen Teil den Mandats.
2. Da Redebeiträge im Stadtrat stets wohlüberlegt sein sollten, stellt es kein Problem dar, wenn diese auch nach vielen Jahren noch auffindbar sind. Im Gegenteil.
3. Wer gegen Internetübertragungen argumentiert, erweckt den Eindruck, etwas verbergen zu haben.
4. Wer könnte ein Interesse daran haben, sich die Mühe zu machen, eine Sitzung des Schongauer Stadtrats umzuschneiden? Cui bono?
5. Heute GEGEN eine Öffnung hin zum Internet zu argumentieren, erinnert mich fatal an die Weber, die aus Angst und Unverständnis vor dem Fortschritt im 19. Jahrhundert die ersten maschinellen Webstühle zerstörten. Und doch nichts aufhalten konnten.