Gern rügt die CSU den „politischen Gegner“ im Stadtrat als ewigen Neinsager und Verhinderer, wenn dieser CSU-Ideen und -Meinungen nicht teilt. Die jüngsten Stadtratssitzungen vermitteln aber einen völlig gegensätzlichen Eindruck: es ist die CSU, die jedes Vorhaben kritisiert – aus einem ganz einfachen Grund: Schongau habe kein Geld.
Ist das so? Die Wirtschaft in Schongau floriert. Die Firmen steigern ihre Gewinne und expandieren.
Erfreulicherweise war es der Alternativen Liste 2016 gelungen, eine Gewerbesteuererhöhung durchzusetzen und damit die Unternehmen ihrem finanziellen Erfolg entsprechend in die Pflicht zu nehmen. Dadurch konnte Schongau in diesem Jahr dringend benötigte Gelder einnehmen. Aber die Freude währte nur kurz. Um ihre Wirtschaftsfreundlichkeit zu unterstreichen, erreichte die CSU schon in der nächsten Haushaltssitzung eine Steuersenkung noch unter die vorab mit den Betrieben vereinbarte Höhe.
Das bedeutet natürlich effektiv weniger Geld in der Stadtkasse. Kein Wunder also, dass die CSU alles in Frage stellt, was Ausgaben verursacht. Sie muss kaschieren, was sie Schongau beschert hat: ein begrenztes Budget. Wissend, dass jedes Jahr zu allen Pflichtaufgaben und wünschenswerten Projekten noch unvorhergesehene Ausgaben kommen, dass wir durch den Denkmalschutz unserer historischen Altstadt einen finanziellen Mehraufwand haben und es zudem gilt, Schongau unbedingt als attraktiven Stand- und Wohnort zu erhalten.
Man wird sich auf eine CSU in ständiger Verweigerungshaltung einstellen müssen – es sei denn, es geht um ihre eigenen grandiosen Pläne wie Rolltreppen in die Altstadt und teure Neubaugebiete auf der grünen Wiese. Dafür müssen die letzten Cents zusammengekratzt werden.
Ihre verfahrene Position – der Verzicht auf angeblich unnötige Einnahmen zwingt zu selbst auferlegtem Spargebot – erinnert an absurdes Theater. Sie verzerrt die Wirklichkeit und behindert zukunftsweisende Planungen. So kann die CSU–Fraktion kein guter Partner in der Stadtpolitik sein.
Bettina Buresch
