CSU mit alten Feindbildern: »Rot-Grün« in Schongau?

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18. März 2014 von Administration

Wenn man mit den Bürgern über den Stadtrat spricht, sind sie sich fast alle in einem einig: Parteipolitik hat im Stadtrat nichts zu suchen, es sollte immer nur um die Sache und das Wohl der Stadt gehen. Aber bei der CSU ist das wohl immer noch nicht angekommen.
Zum Ausgang der Kommunalwahl schreibt CSU-Ortsvorsitzender Michael Eberle auf der CSU-Homepage unter der Überschrift „Danke für den Einsatz“:
Der Wahlkampf der CSU war fair und mit großem Engagement geführt. Für Schlagzeilen sorgten andere Bewerber. Leider hat unser Bürgermeisterkandidat Robert Stöhr den Einzug in die Stichwahl verpasst. Sein Einsatz und die zahlreichen Hausbesuche ließen sich nicht in Stimmen umsetzten. In der Stichwahl stehen sich der SPD-Mann Falk Sluyterman und Tobias Kalbitzer gegenüber.
Enttäuschend war die Wahlbeteiligung mit unter 58 Prozent.
Bei der Stadtratswahl verloren die CSU, SPD und die UWV je einen Sitz, diese wurden von der Alternativen Liste dazu gewonnen – auch ein Ergebnis des »Kalbitzer-Bonus«. Dies bedeutet im Ergebnis, dass es im Stadtrat künftig eine Rot-Grüne Mehrheit geben wird. Festzustellen ist, dass Kandidatinnen und Kandidaten der CSU den Einzug in den Stadtrat verpassten, obwohl sie viel mehr Stimmen erhielten als z. B. Bewerber der Alternativen Liste, die künftig im Stadtrat sind.
Was die Bürgerinnen und Bürger zu diesen Entscheidungen bewogen hat, werden wir in den nächsten Wochen analysieren.
Positiv bleibt nur festzustellen, dass unsere Kandidatinnen und Kandidaten ihr Bestes gegeben haben und sich im Wahlkampf ein engagiertes Team zusammengefunden hat, das viel bewegen kann. Dafür herzlichen Dank an alle.
Bei der Stichwahl wünsche ich viel Glück – unserer Heimatstadt Schongau!

Es wird im Stadtrat keine »Rot-Grüne« Mehrheit geben. Denn die Alternative Liste, so mein Eindruck, wird sich nicht dem Wunsch von Michael Eberle beugen und das CSU-Block-Denken übernehmen. Offenbar ist dem CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzenden immer noch nicht aufgefallen, dass die Alternative Liste bei ihrem Antrag auf Informationsfreiheit mit der Mehrheit der SPD-Ratsmitglieder und Teilen der UWV gestimmt hat. Die CSU war geschlossen dagegen. Ganz anders war das Abstimmungsverhalten bei der beantragten Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung. Da stimmte die CSU mit den beiden Ratsmitgliedern der ALS gegen die SPD, um diese Satzung zu verhindern. Innerhalb der ALS heftig umstritten war die Durchführung der kleinen Landesgartenschau. Nach ausführlicher Diskussion und Abwägung der Vor- und Nachteile stimmte Stadträtin Bettina Buresch dafür, Nina Konstantin dagegen.
Allein diese drei Beispiele zeigen deutlich, dass das Lager-Denken von CSU-Fraktionschef Eberle nicht einmal im Ansatz haltbar ist. Bei seiner Wahl-Analyse in den kommenden Wochen kann er ja mal mit den CSU-Ratsmitgliedern darüber nachdenken, ob diese seine Gedankengänge mehrheitsfähig sind. Wenn ich mich recht erinnere, hält auch der künftige UWV-Rat Schnabel nichts von dieser Parteipolitik. Wie Herr Eberle dazu kommt, die UWV – also die »Unabhängigen« – gleich mit in seinen Block zu integrieren, ist zwar sehr aufschlussreich für seine Denkweise, verstärkt aber den Eindruck des nichtgewählten CSU-Bürgermeisterkandidaten Robert Stöhr, dass die CSU-Schongau zuweilen „etwas verstaubt wirken würde“1).
Warum muss Herr Eberle eigentlich wieder einmal feststellen, „dass Kandidatinnen und Kandidaten der CSU den Einzug in den Stadtrat verpassten, obwohl sie viel mehr Stimmen erhielten als z. B. Bewerber der Alternativen Liste, die künftig im Stadtrat sind“. Zunächst einmal ist festzustellen, dass das angewandte Auszählverfahren Hare-Niemeyer nicht von der ALS eingeführt wurde. Zusätzlich erlaube ich mir den Hinweis, dass sich die UWV viel besser für Eberles kritischen Seitenhieb eignen würde. Denn die vier Neugewählten der UWV haben insgesamt 7.272, die ersten vier neugewählten Ratsmitglieder der ALS jedoch 11.087 Stimmen. Das macht einen Unterschied von 3.815 Stimmen. Diese Stimmenzahl übertrifft sogar das Einzelergebnis des Spitzenreiters der CSU, Herrn Eberle, von 3.390 Stimmen.
Ich warte jetzt mit Spannung auf die neue Zeit und gebe die Hoffnung noch nicht auf, dass es der CSU gelingen möge, den jahrzehntelangen Staub der Vergangenheit doch noch abzuschütteln.

1) „Robert Stöhr meinte, dass die CSU-Partei etwas verstaubt wirken würde, aber er habe sich schon damals, als Braun Bürgermeister war, politisch eingebracht und wollte nicht machen, was alle machen, denn nur tote Fische würden immer mit dem Strom schwimmen. Und auch er sei der Meinung, dass für die Jugend unbedingt mehr getan werden müsse.“
(LECHKURIER, Freitag, 28. Februar 2014, Seite 15: „Realschüler locken Schongauer Bürgermeister aus der Reserve“ von Gudrun Kropp)

Sigi Müller


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