Themenbereich ‘Stadtrat’

  1. Kein Signal gegen TTIP-Abkommen im Stadtrat

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    11. September 2015 von Administration

    CSU schlägt Nichtbefassung vor – und setzt sich damit knapp durch. Was in anderen Städten und Gemeinden auf großen Widerhall gestoßen ist und meist einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen …
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  2. Nachbetrachtung zur Badeinsel am Lido

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    19. Juli 2015 von Administration

    bin ich mit meiner Zustimmung zu dieser Neuanschaffung in Höhe von einigen Zehntausend Euro einigermaßen im Reinen: die Leute haben Spaß und einige schwimmen mit dem festen Ziel vor Augen …
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  3. Neue Zuschussrichtlinien für Vereine und Organisationen

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    29. Juni 2015 von Administration

    Der Stadtrat hat beschlossen, zukünftig Vereinen und Organisationen für Investitionsmaßnahmen an Gebäuden und dazugehörigen Betriebseinrichtungen auf Antrag Zuschüsse in Höhe von 20% der nachgewiesenen Kosten bis zu einem Höchstbetrag von …
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  4. Chance vertan?!

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    24. Juni 2015 von Gregor Schuppe

    Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ verkündete Bürgermeister Sluyterman in der Stadtratssitzung vom 23.6.2015 den Termin für die seit langem erwartete „Ideen- und Bürgerwerkstatt“ zur Ausgestaltung der Fußgängerzone am Marienplatz. Diese findet …
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  5. Bald gehört der Marienplatz wieder denen, die gerne zu Fuß unterwegs sein wollen

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    19. April 2015 von Administration

    Mit nur einer Gegenstimme hat der Stadtrat den Grundsatzbeschluss für die Einführung einer Fußgängerzone am Marienplatz gefasst. Damit wird künftig der Aufenthalt für alle, die im Zentrum der Altstadt zu Fuß …
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  6. Rederecht für Seniorenbeirat im Stadtrat: Bürgermeister, Verwaltung und Stadtratsmehrheit lehnen Antrag ab

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    16. März 2015 von Administration

    Der Seniorenbeirat hat bereits im Oktober des letzten Jahres einstimmig beschlossen, ein Rederecht für die Seniorenvertretung im Stadtrat zu beantragen. Der Seniorenbeirat ist eine Einrichtung der Stadt Schongau. Da gibt …
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  7. Straßenausbaubeitragssatzung: Es kommt etwas in Bewegung

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    10. Dezember 2014 von Administration

    Am Dienstag, 9. Dezember 2014, wurde in München beschlossen, dass die Straßenausbaubeitragssatzung zum Ende des Jahres abgeschafft wird. Bereits am 8. Dezember war einem Artikel im Münchner Merkur zu entnehmen, …
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  8. Druck auf Stadträte wegen Straßenausbaubeitragssatzung: Ich würde mein Mandat zurückgeben

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    9. Dezember 2014 von Administration

    In den 18 Jahren, in denen ich als Nichtparteimitglied der Fraktion der GRÜNEN im Kreistag angehörte, hat mir kein einziges Mal irgend jemand vorgeschrieben, wie ich abzustimmen habe. Es gab …
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  9. Die unendliche Geschichte – Straßenausbaubeitragssitzung

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    4. Dezember 2014 von Gregor Schuppe

    Die 5 Stadträte der ALS stimmten allesamt gegen die Einführung der Straßenausbeitragssatzung (Strabs). Aus folgenden Gründen: 1. Wir lassen uns auch von der Drohung persönlich rechtlich belangt zu werden nicht …
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  10. „Das Internet hat irgendwie schon auch seine Berechtigung“

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    21. November 2014 von Gregor Schuppe

    Aus dem gemeinsamen Antrag der ALS und der CSU wurde (wenig überraschend) eine Grundsatzdiskussion über Internetübertragungen von Stadtratssitzungen. Dabei wurde kontrovers diskutiert. Eröffnet wurde die Diskussion von Dr. Zeller, der …
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