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ALS-Antrag: Beitritt der Stadt Schongau zum „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung”

  • Stadtrat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gerbl,
die Alternative Liste Schongau (ALS) beantragt den Eintritt der Stadt Schongau in den „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“. Bitte setzen Sie diesen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung.
Begründung: Wie überall, gibt es auch in Schongau immer wieder Autofahrer, die sich nicht an die vorgegebenen Geschwindigkeitsbeschränkungen halten. Dies führt zu Ärger, Sorge und Unmut bei anderen Verkehrsteilnehmern und Anwohnern. Immer wieder wenden sich verärgerte Anwohner direkt an die Stadt, wie zuletzt Anwohner aus der Zugspitz- oder der Alpspitzstraße.
Unstrittig ist der Sinn der Geschwindigkeitsbeschränkungen. Unstrittig ist auch, dass sowohl Ver- als auch Gebote deutlich besser befolgt werden, wenn sie auch kontrolliert werden. Auf städtischen Straßen in Schongau wird die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkungen bisher jedoch nicht kontrolliert. Dieser Umstand könnte dazu führen, dass Autofahrer ihre Geschwindigkeit nicht genau genug kontrollieren. Warum auch – es kann ihnen ja nichts passieren.
Die Mitgliedschaft im „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberland“ (www.kvs-oberland.de) bedeutet, dass dieser Verband auf Antrag der Stadt an von der Stadt festgelegten Standorten die Geschwindigkeit überprüft und gegebenenfalls Bußgeldbescheide versendet. Die Einnahmen kommen nach Abzug der Kosten der Stadt Schongau zugute. Die ALS möchte jedoch weder die Stadtkassen auf diesem Weg füllen, noch die Autofahrer grundsätzlich kriminalisieren.
Was wir aber möchten, ist eine bessere Einhaltung geltender Geschwindigkeitsregelungen. Und damit mehr Sicherheit für alle Schongauer.

Mit freundlichen Grüßen

Gregor Schuppe, Nina Konstantin, Bettina Buresch

Unser Antrag war erfolgreich!

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